Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Hinweise zum Datenschutz für Kunden und Interessenten (Stand: 18.05.2018) 1. Wer ist die verantwortliche Stelle? Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzes is t der Online-Shop 007 Wiesenstr. 9a 48529 Nordhorn Tel.: 49 + (0)5921-12444 Fax.: 49 + (0)5921-12007 E-Mail: info@onlineshop007.de Geschäftsführer: Reinhard Uwe Kolberg Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 117016506 Amtsgericht Nordhorn Abt. A Nr. 2045 Welche personenbezogenen Daten werden erhoben? a) Zur Erstellung eines Angebots Zur Erstellung eines Angebots für die Erfüllung Ihr er Pflichten nach der Verpackungsverordnung (zukünftig : Verpackungsgesetz), dem Elektro- und Elektronikgerä te- gesetz, dem Batteriegesetz und Kreislaufwirtschaftsges etz sowie Ihrer verpackungsrechtlichen Pflichten im EU-A usland erheben wir folgenden Informationen: • Firmenbezeichnung, • vollständige Anschrift, • Name des Ansprechpartners, • E-Mail-Adresse, • Telefonnummer. b) Bei Abschluss eines Vertrages Bei Abschluss eines Vertrages für die Erfüllung Ihre r Pflichten nach der Verpackungsverordnung (zukünftig : Verpackungsgesetz), dem Elektro- und Elektronikgerä te- gesetz, dem Batteriegesetz und Kreislaufwirtschaftsges etz sowie Ihrer verpackungsrechtlichen Pflichten im EU-A usland erheben wir folgende Informationen: • Firmenbezeichnung, • vollständige Anschrift, • USt.ID/VAT, • Name des Ansprechpartners, • E-Mail-Adresse, • Telefonnummer, • Standortdaten, • Optional: Bankverbindungsdaten. 3. Zu welchem Zweck werden die Daten erhoben? Die Erhebung dieser Daten erfolgt, • um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen und Sie Kunden oder Interessent oder als deren Ansprechpartner identifi zieren zu können, • um Ihnen Angebote und Verträge zu übersenden, • um unsere Dienstleistung für Sie zu erbringen, • zur Korrespondenz mit Ihnen, • um Sie über tatsächliche und rechtliche Anforderung en und Änderungen Ihrer Pflichten zu informieren, • zur Rechnungsstellung, • zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie, • zur Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistunge n, • um die Beziehung zu Ihnen für die Zukunft zu stabilisieren beziehungsweise auszuweiten, • für die Gewährleistung der Sicherheit unserer IT-Sys teme und zur Abwehr von Schäden. 4. Auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten erhoben ? Die Verarbeitung Ihrer Kontakt- und Bestandsdaten sowi e Ihrer Bankverbindungsdaten erfolgt auf Ihre Anfrage bzw. Ihre Beauftragung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Erfüllung der Dienstleistung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis erfo rderlich. Die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen so wie von Kundenbindungsmaßnahmen, zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie und für die Gewährleistu ng der Sicherheit unserer IT-Systeme und zur Abwehr von Sch äden ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO aufgrund uns eres berechtigten Interesses erforderlich. Ansonsten erfolgt eine Verarbeitung Ihrer Daten nur , wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben oder d ies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung einer r echtlichen Verpflichtung durch uns erforderlich ist. 5. Wer sind die Empfänger der Daten? a) Mitarbeiter und Auftragsverarbeiter unseres Unterne hmens Mitarbeiter unseres Unternehmens haben zur Erfüllun g der unter Ziffer 3. aufgeführten Zwecke im erforderliche n Umfang Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten. Des Weiteren setzen wir Dienstleister ein, die uns be i der Datenverarbeitung im Rahmen einer Auftragsverarbeitu ng unterstützen. Ihre personenbezogenen Daten werden Mitarbeitern und Auftragsverarbeitern unseres Unternehmens nur mitge teilt, soweit diese mit der Abwicklung des Vertragsverhältni sses mit Ihnen betraut sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Abteilungen: Vertrieb, Kundenbetreuung, Ein kauf, Finanzen, Auftragsabwicklung, Vertriebscontrolling u nd die Rechtsabteilung sowie Vertriebspartner, die uns bei d er Erbringung und dem Vertrieb unserer Dienstleistung unterstützen. Mitarbeiter unseres Unternehmens haben überdies Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, soweit die se mit Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen od er Kundenbindungsmaßnahmen betraut sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Abteilungen: Marketing, Vertr ieb und Kundenbetreuung. Des Weiteren haben Mitarbeiter und Auftragsverarbeit er unseres Unternehmens Zugriff auf Ihre personenbezog enen Daten, soweit dies für die technische Administration , Wartung von Servern und Computern, die Parametrisie rung und die Pflege von Software, die Systemmigration und die Speicherung erforderlich ist. Hierzu zählen insbeso ndere die IT-Abteilung und hierzu beauftragte IT-Dienstleister sowie externe Rechenzentren. Schließlich haben Mitarbeiter und Auftragsverarbeit er Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, soweit die se mit der Archivierung oder Vernichtung von Akten und Lös chung von Daten betraut sind. 2 Die Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 b. DSGVO, soweit dies für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist. Die Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen der Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen, v on Kundenbindungsmaßnahmen und der technischen Administration, Wartung von Servern und Computern, Parametrisierung und Pflege von Software sowie Systemmigration und Speicherung ist nach Art. 6 Abs . 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Inter essen erforderlich, sofern kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben. Unser berechtigtes Interesse ergibt sich aus den oben aufgeführten Zwe cken und liegt in der Aufrechterhaltung der Funktionalität d er Website und der Gewährleistung der Sicherheit und Verfügbark eit unserer IT-Systeme. Die Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen der Archivierung oder Vernichtung von Akten und Löschung von Daten is t nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung einer r echtlichen Verpflichtung erforderlich. b) Dritte Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn • Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre ausdrü ckliche Einwilligung dazu erteilt haben, • dies nach Art. 6 Abs 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwic klung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an duale Systeme, Dienst leister und Entsorgungspartner sowie Gerichte und andere öffentliche Behörden und Beliehene zum Zwecke der Korrespondenz, zur Erfüllung Ihrer Pflichten sowie zu r Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte oder an Banken zur Durchführung von Lastschriftverfahren; • dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüll ung einer rechtlichen Verpflichtung durch uns erforderl ich ist. Hierzu zählt die Weitergabe an Steuerberater und Wirtschaftsprüfer zur Gewährleistung und Überprüfung unserer Pflichten, wie zum Beispiel Buchführung nach d en gesetzlichen Vorgaben; • dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahru ng unserer berechtigten Interessen oder eines Dritten erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben. Hierzu gehört die Weitergabe an Auskunftsdateien zu r Ermittlung von Ausfallrisiken sowie Gerichte und ande re öffentliche Behörden sowie Rechtsanwälte zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Ebenfalls gehört hierzu die Weitergabe an Vertriebspartner und andere Unternehmen, die uns be im Vertrieb unserer Produkte unterstützen. Die weitergegebenen Daten dürfen von dem Dritten ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werd en. 6. Wo werden die Daten verarbeitet? Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich au f Servern in der europäischen Union gespeichert und verarbeitet. 7. Wie lange werden die Daten gespeichert? Die zur Erstellung eines Angebotes nach Ziffer 2 lit . a) von Ihnen erhobenen Daten werden nach 24 Monaten gelösch t, wenn das Angebot nicht zum Abschluss eines Vertrages führt. Es sei denn, Sie haben einer längeren Speicherung I hrer personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DS GVO ausdrücklich zugestimmt. Die bei Abschluss eines Vertrages nach Ziffer 2 lit. b) von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Abla uf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht bei Dienstleist ungen (3 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vertrag beendet wurde) gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflicht et sind oder Sie in eine darüberhinausgehende Speicher ung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt hab en. 8. Betroffenenrechte Sie haben das Recht: • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezoge nen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplan te Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Bericht igung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, di e Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erh oben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und g gf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheite n verlangen; • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllu ng einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlic hen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeit ung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit d ie Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Lösch ung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Si e jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigun g von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, di e Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturiert en, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder 3 die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes od er Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wende n. 9. Widerrufs- bzw. Widerspruchsrechte Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage e iner Einwilligung gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 lif 1 DSGVO verar beitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 7 Abs. 3 DSG VO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenver arbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen. Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage v on berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 li t. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbe zogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Wi derspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsr echt Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@onlineshop007.de . 10. Datensicherheit Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Dat en gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, t eilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen d en unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. 11. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzhinweise Diese Datenschutzhinweise sind aktuell gültig und hab en den Stand Mai 2018. Aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, die se Datenschutzhinweise zu ändern. Die jeweils aktuellen Datenschutzhinweise können jederzeit auf der Website unter Diese Datenschutzerklärung wurde am 1. Mai 2018 veröffentlicht. Sie tritt für Nutzer, die sich ab 1. Mai 2018 beim online-shop 007 und bei eBay angemeldet haben, zu diesem Zeitpunkt in Kraft. Für alle anderen eBay-Nutzer tritt sie ab 1. Juni 2018 in Kraft. Hier können Sie die vorherige Datenschutzerklärung einsehen von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden. 12. Fragen an den Datenschutzbeauftragten Wenn Sie Fragen zum Datenschutz an uns haben, schrei ben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direk t an unsere Datenschutzbeauftragte: Geschäftsführer: Reinhard Uwe Kolberg Wiesenstr. 9a 48529 Nordhorn Tel.: 49 + (0)5921-12444 Fax.: 49 + (0)5921-12007 E-Mail: info@onlineshop007.de

 

 

1.  Allgemeines

 

Nachstehende AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen

aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste (E-Mail) usw..

 

2.  Angebot und Vertragsschluss

 

Der Kaufvertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Lieferzusage bzw. mit der

Lieferung zu Stande.

 

3.  Lieferung, Preis und Zahlung

 

Alle Preise enthalten die derzeitige gesetzliche Mwst von 19 %.

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten.

Von den Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden nach Absprache mit

ortsüblichem Zuschlag berechnet. Rechnungen sind sofort fällig und ohne

Abzug zahlbar.

 

4.  Lieferzeit

 

Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 7 Tagen zum Versand. Falls die

Nichteinhaltung einer Liefer- und Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,

unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände

zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

 

 

 

5. Widerrufsbelehrung 

(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Online Shop

Inhaber Reinhard Uwe Kolberg

Wiesenstr. 9a

48529 Nordhorn

Telefon: 05921-1244

Fax: 05921-12007

E-Mail: info@onlineshop007.de  

 

 Plattform der EU-Kommission zur Online-Steitbeilegung : www.ec.europa.eu/consumers/odr

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über diesen Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

 

Online Shop +Videothek 007

 

Inhaber Reinhard Uwe Kolberg

Wiesenstr. 9a

48529 Nordhorn

Telefon: 05921-1244

Fax: 05921-12007

E-Mail: info@onlineshop007.de

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

6.    Gefahrtragung und Gewährleisung

           

Bei dem Verkauf von Neuware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, bei

Verkauf von Gebrauchtwaren ist die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr befristet.

Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem

Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und

Gefahren der Versendung auf den Unternehmer über.

 

 

 

7.    Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der

Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen Sie im

Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Reparaturen sowie

sonstigen Leistungen, nachträglich erwerben.

       

8.       Haftungsbeschränkung

 

Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir auf Schadenersatz nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für konkrete Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz oder dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt hiervon unberührt.

 

9.  Datenspeicherung

 

Wir verwenden die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer

Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des

Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG)

gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft,

Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Wir geben

personenbezogene Daten des Kunden einschließlich seine Hausadresse und E-Mail-

Adresse nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden

an Dritte weiter.

 

10. Gerichtsstand

 

Für alle mit uns geschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben

zwingende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen

Aufenthalt hat, Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen ist

Nordhorn. Dies gilt bei Verträgen mit Verbrauchern dann, wenn sie keinen allgemeinen

Gerichtsstand im Inland haben, nach Vertragsabschluss ihren gewöhnlichen

Aufenthalt ins Ausland verlegen oder dieser zum Zeitpunkt der Klageerhebung

unbekannt ist. Wir sind daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des

Vertragspartners zu klagen. Erfüllungsort für Zahlungsverpflichtungen bei Verträgen

mit Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-

rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz der Firma Videothek 007 / onlineshop 007 in

Nordhorn.

 

11. Sonstiges

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder

teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen

Nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden,

deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.

 

 

                                                                                    Stand  Juni 2014

 

 


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